34i Lernnotizen: Prüfungswissen kompakt

1 Begriff, ESIS und Vermittlungsvertrag

Wann ein Immobiliar-Verbraucherdarlehen vorliegt, wie die vorvertragliche Information funktioniert und wann der Vermittler bezahlt wird.

Das musst du wissen

• Verbraucherdarlehen: entgeltlich, Unternehmer an Verbraucher.
• Immobiliar-Verbraucherdarlehen: Grundpfandrecht/Reallast ODER Immobilienzweck (§ 491 Abs. 3 BGB).
• ESIS (Art. 247 § 1 EGBGB): rechtzeitig vor der Vertragserklärung, einheitliches EU-Format.
• ESIS enthält u. a. Sollzins, Zinsbindung, effektiven Jahreszins, Gesamtbetrag, Raten, Kosten.
• Vermittlervergütung nur nach Leistung des Darlehens und Ablauf der Widerrufsmöglichkeit (§ 655c BGB).
• Keine Nebenentgelte, nur vereinbarte erforderliche Auslagen (§ 655d BGB).
• Unterrichtung spätestens 3 Monate vor Ende der Zinsbindung (§ 493 Abs. 1 BGB).

Prüfschema

1. Darlehensgeber Unternehmer?
2. Darlehensnehmer Verbraucher?
3. Entgeltlich?
4. Grundpfandrecht/Reallast oder Immobilienzweck? → Immobiliar-Verbraucherdarlehen

Merksatz: Grundpfandrecht ODER Immobilienzweck – beides reicht.

Aus der Praxis: Ein Rentner beleiht sein schuldenfreies Haus mit einer Grundschuld für ein Wohnmobil – Immobiliar-Verbraucherdarlehen.

Rechtsgrundlagen: § 491 BGB · Art. 247 § 1 EGBGB (ESIS) · § 655c BGB

2 Kreditwürdigkeitsprüfung

Die Bank muss prüfen, ob der Kunde das Darlehen voraussichtlich zurückzahlen kann – und haftet bei Verstößen.

Das musst du wissen

• Abschluss nur, wenn vertragsgemäße Rückzahlung wahrscheinlich ist (§ 505a Abs. 1 S. 2 BGB).
• Erneute Prüfung bei erheblicher Erhöhung des Darlehens.
• Grundlagen: Einkommen, Ausgaben, weitere finanzielle/wirtschaftliche Umstände (§ 505b BGB).
• Nicht hauptsächlich auf Immobilienwert oder Wertsteigerung stützen – Ausnahme Bau/Renovierung.
• Verstoß: Zins sinkt auf Marktzins (Pfandbriefe bei Festzins), fristlose Kündigung ohne VFE (§ 505d BGB).
• Die Prüfung ist Pflicht des Darlehensgebers, nicht des Vermittlers.

Merksatz: Einkommen trägt die Rate – nicht der Immobilienwert.

Aus der Praxis: Eine Bank vergibt einem Geringverdiener 150.000 € nur wegen des hohen Hauswerts – Verstoß; der Kunde kann zum Pfandbriefzins weiterzahlen oder fristlos ohne VFE kündigen.

Rechtsgrundlagen: § 505a BGB · § 505b BGB · § 505d BGB